Die neue Zeit kommt wieder. Kosmonautin mit Gästen am 8. März

Foto: Zeitschrift "Neue Zeit" in vermutlicher Sporthalle, bei Luftwaffenbasis der GSVG in Nn. (DDR)

"Zahlreiche profaschistische Veranstaltungen erinnerten wieder einmal heuchlerisch an den „Arbeiteraufstand des 17. Junis 1953“ in Ostberlin. Dass jedoch in den Nachkriegsjahren im Westen Deutschlands alliierte Besatzungstruppen Streiks und Aufstände ebenso niederhielten, demokratische Abstimmungen, wenn sie nicht passten, per US-Besatzerdekret verboten und Generalstreiks in der Bundesrepublik von Anfang als illegal erklärt wurden, findet weder in ZDF-Dokus noch der offiziellen Geschichtsschreibung ein Echo.

Es mutet zumindest verwunderlich an, dass der Arbeiteraufstand des 17. Juni in der Bundesrepublik alle Jahre gefeiert wird, eingedenk der Tatsache, dass der Arbeitsgerichtspräsident und vorheriger Nazi-Jurist, Carl Hans Nipperdey, Anfang der 1950er Jahre alle Formen des politischen Streiks in der Bundesrepublik grundsätzlich verbieten ließ.

Dieses Verbot hat seinen Ursprung in dem einzigen Generalstreik, der im Herbst 1948 die „Westzone“ erschütterte und von den Alliierten ähnlich beantwortet wurde wie der 17. Juni 1953 von den sowjetischen Besatzern. Mit einem Unterschied, wie Ruth Berger in einem Telepolisartikel mit dem Titel „Einseitiges Gedenken zum 17. Juni und die Kellerleichen der westdeutschen Demokratie“ ausführt. Im Gegensatz zu den Ereignissen von 1953 in der sowjetischen Zone, griff die US-amerikanische Besatzungsmacht sofort mit Panzern und Tränengaskanonen ein. Im Falle des 17. Juni, hatten die sowjetischen Truppen zunächst eine Woche die Entwicklungen und Unruhen passiv verfolgt, bevor die Panzer zum Einsatz kamen.

Ausgerechnet als Folge der Währungsreform unter dem in der bundesdeutschen Geschichte stark verklärten Ludwig Erhard, gab es im Herbst 1948 den einzigen Generalstreik, den das Nachkriegs-Westdeutschland je erlebt hat. Dieser wurde aber vom politischen Establishment und den Besatzungsmächten als so bedrohlich wahrgenommen, dass kurz nach Gründung der Bundesrepublik der Generalstreik als politisches Mittel der Gewerkschaften grundsätzlich verboten wurde.

Die Arbeiterproteste und Massenstreiks 1948 richteten sich vor allem gegen die massiven Preiserhöhungen. Bedingt durch die Freigabe der meisten Preise gab es zwar alles, was das Nachkriegskonsumentenherz sich nur wünschen konnte, doch waren die Preise nach Währungsreform und Marktliberalisierung so hoch, dass sich der durchschnittliche Lohnarbeiter oder kleine Angestellte kaum etwas von diesem Warenangebot leisten konnte. Und vor vollen Schaufenstern darbt es sich bekanntlich noch schwerer, als vor leeren.

Diese Tendenz führte zu einem beachtlichen Treppenwitz der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Westen verlangten die Hauptforderungen der Proteste nach Verstaatlichung und Demokratisierung der Betriebe sowie Rückkehr zur Planwirtschaft.

Insgesamt nahmen an dem de facto-Generalstreik neun Millionen Arbeitnehmer aus Industrie, Handwerk, Handel und Verkehrswesen teil. Das entsprach damals 72 Prozent der 11,7 Millionen Beschäftigten der sogenannten BI-Zone (US-amerikanische und britische Besatzungszone).

Und während man 1953 in der DDR von „westlichen und faschistischen Agenten“ sprach, verkündete das US-Oberkommando in Frankfurt am Main, hinter der Protestwelle ständen „linksextreme und nationalistische Unruhestifter.“

Ein frühes Zentrum des Unmuts war die Stuttgarter Industrieregion. Dort war es am 28. Oktober 1948 nach Streiks und Protesten für Preisregulierung, Lohnerhöhung und Mitbestimmung zu schweren Unruhen gekommen, bei denen die US-Militärpolizei Tränengas und Panzer eingesetzt hatte. Der Militärgouverneur der amerikanischen Besatzungszone, General Lucius Clay war äußerst beunruhigt und verhing ein Ausgehverbot über Stuttgart.

In der französischen Besatzungszone wurde der für den 6. November von Gewerkschaften angekündigte Generalstreik unter drakonischer Strafandrohung von Beginn an verboten.

Der Generalstreik 1948 hatte zudem einige Vorläufer, über die in der westdeutschen Geschichtsschreibung ebenso wenig zu lesen ist.

Ein Jahr zuvor war ein großer Bergarbeiterstreik in der Bi-Zone mit der zentralen Forderung nach Enteignung der „Kohlebarone“ beendet worden, indem man den Streikenden mitten im Hungerjahr die Lebensmittelrationen um die Hälfte kürzte.

In Hessen waren auf dem Höhepunkt der sogenannten Hungerkrise im Frühjahr 1947 Streiks und Proteste von der Militärregierung unter Androhung der Todesstrafe unterdrückt und verboten worden, ähnlich die Situation in Niedersachen, dort setzten die britischen Besatzer gepanzerte Fahrzeuge gegen die Protestierenden ein.

Nicht zu vergessen ist der damalige Zeitgeist in der „Westzone“, bei dem selbst das Ahlener Programm der CDU, und das schon nach US-Intervention abgeschwächt, mit den Worten begann:

„Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden.“

Die engen Grenzen der demokratischen Mitbestimmung auch im Westsektor zeigt beispielhaft der Fall der hessischen Verfassung auf. 1946 wollten die hessischen Abgeordneten die Verstaatlichung aller Schlüsselindustrien in ihre Verfassung schrieben. Doch war dies nicht im Interesse Washingtons. Nach anfänglichen Überlegungen, dieses Vorhaben generell zu verbieten, ging man zu einer subtileren Taktik über. Der fragliche Paragraf 41 wurde auf Druck der USA aus der Verfassung herausgelöst und getrennt zur Abstimmung vorgelegt, in der Absicht, dass dieser dann die nötige Mehrheit verfehlt. Jedoch stimmten 70 Prozent für die diesen „Verstaatlichungs-Paragrafen“.

Daraufhin wurde, die von den Wählern mit großer Mehrheit beschlossene Verstaatlichung für den Montansektor, nun weniger subtil, per Besatzerdekret verboten. Dieser massive und de facto diktatorische Eingriff der US-Amerikaner in eine demokratische Grundsatzentscheidung findet sich genauso wenig in deutschen Schul- und Geschichtsbüchern, wie der zuvor genannte Generalstreik 1948. Lieber bleibt man bei der schwarz-weißen und ahistorischen Geschichtsschreibung: Diktatur im Osten – Uneingeschränkte Freiheit und Demokratie im Westen." (aus www.rtdeutsch.com/23838/inland/gedenkkultur-a-la-brd-nied...)

„Die Europäische Union versucht beharrlich die alternative Stimme von RT zu dämpfen, während es in Europa hunderte Zeitungen, TV- und Rundfunksender gibt, die nur eine Sicht auf die Lage in der Welt anbieten.
In Großbritannien wurde eine ganze Armeebrigade aus 1500 Menschen geschaffen, die unter anderem damit beauftragt wurden, Russland in den sozialen Netzwerken zu bekämpfen. In einem Nato-Ausschuss gibt es eine spezielle Gruppe, die dem russischen Einfluss in der Welt Widerstand leisten soll. Vor einigen Tagen startete die Deutsche Welle einen 24/7-Sendebetrieb in englischer Sprache als Gegengewicht zu RT. Dabei verbreiten fast alle größeren westlichen Medien wie BBC, DW und Euronews seit langem Nachrichten in russischer Sprache. Der von den USA finanzierte Rundfunksender Radio Free Europe sendet ebenfalls auf Russisch. Falls nach alldem sich die EU immer noch darüber beschwert, dass sie den Informationskrieg gegen Russland verliert, ist vielleicht die Zeit gekommen, zu begreifen, dass die Menschen die einseitige Bereitstellung von Nachrichten durch die Mainstream-Medien satt haben.“( Margarita Simonjan, Chefredakteurin von RT International)

"Das dümmste und gefährlichste wäre, wenn Obama die Ukraine tatsächlich aufrüsten würde. Das wäre eine klare Absichtserklärung, Russland ernstlich auf das politische Abhängigkeitsnveau der EU zwingen zu wollen. Russland wird sich nie und nimmer irgendwelchem Drück der USA fügen. Dass die EU hierbei keine entschlossene Ablehnung hat ibelegt ihre sklavische Machtlosigkeit, weil es dabei doch gerade Europa an den Kragen gehen kann. Ehrlich gesagt traue ich Obama inzwischen jegliche Schweinerei zu wenn es darum geht wirtschaftliche Konkurenz klein zu halten. Ein Dummkopf wer glaubt, dass bei Obama ein Freund mehr denn ein nutzbringendes Subjekt ist das man nach Nutzen einstuft. Die EU könnte ihrer politischen Knebelung durch die USa nur entkommen wenn es sich entschlossen neutral zu Russland .gehalten hätte. Frau Merkel hat sich als oberste Politikerin Deutschlands und der EU total disqualifiziert als sie mit Vehemenz die Snktionen gegen Russland unterstützte. Nach dieser Vermasselung deutscher und EU Interessen müsste sie zurücktreten" (Kommentar aushttp://de.sputniknews.com/militar/20150619/302847813.html)

"Der frühere französische Präsident Valery Giscard d’Estaing
sagte kürzlich, dass die Russland-feindlichen Sanktionen nicht nur den Interessen Europas, sondern auch dem Völkerrecht widersprechen.
Damit hat Valery Giscard d’Estaing die französische und europäische politische Klasse im Hinterland angegriffen. Diese Klasse ist derart gelähmt, dass keine ihrer Führungspersonen es bis jetzt gewagt hat, die unbesonnene Orientierung Westeuropas auf den US-Kurs gegenüber Russland zu kritisieren. Die Unterwürfigkeit der europäischen Spitzenpolitiker beim jüngsten G7-Gipfel sei sehr bezeichnend gewesen.
Giscard D’Estaing nimmt eine kühne Position ein und stimme dabei mit der aufgeklärten französischen Öffentlichkeit überein, die sich von Angriffen von Massenmedien auf Wladimir Putin nicht beeinflussen lasse. Ihm zufolge findet dieser Standpunkt eine immer größere Verbreitung vor dem Hintergrund der offiziellen Haltung von Präsident Hollande.
„Noch vor ein bis zwei Jahren waren prorussisch gesinnte Menschen in eine Isolation geraten. (…) Heute gibt es das Gegenteil davon: Fast niemand, außer einzelnen Intellektuellen, ergreift Partei für die USA in der Ukraine-Frage“ (aus: de.sputniknews.com/politik/20150622/302889789.html)

Taken on: January 1, 2014

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